“Das dürfen Sie nicht, Sie begehen eine Straftat”

7. Februar 2019

Über die Grenzen des Singbaren

 

 

Mit selbstsicherem Grinsen wirft Obermeister Horkefeld die Musikkassette in die Luft, nur um sie kurz darauf lässig mit einer Hand wieder aufzufangen und in den Rekorder zu stecken. „Tierisch verboten“, kündigt er das nun Folgende an. Hinter jener Floskel verbarg sich jedoch nicht, wie er annahm, ein Prädikat der Jugendsprache, sondern eine tatsächliche staatliche Kategorisierung des Tonträgers. Der betrunkene Vorgesetzte erwacht bei den ersten Tönen aus dem Delirium, schießt mit der Dienstwaffe in die Anlage und degradiert den DJ der Dienstfeier an Ort und Stelle.

Was der Film Sonnenallee an dieser Stelle humoristisch illustriert, ist ein Vorgang und eine Frage, die auch heute, wenn auch in abgewandelter Form, noch relevant ist. Was darf Kunst und darf Kunst Beschränkungen und Verboten unterliegen?

In Deutschland herrscht grundsätzlich Meinungs- und Kunstfreiheit, verankert im Artikel fünf des Grundgesetzes.

 

 

Art. 5 (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. […]

Deutsches Grundgesetz

 

 

Allgemein handelt es sich bei der Kunstfreiheit um ein schrankenloses Grundrecht. Das bedeutet, dass sich innerhalb des Gesetzestextes keine Formulierung findet, die die Reichweite der Kunstfreiheit eingrenzt. Es kann jedoch vorkommen, dass die Kunstfreiheit mit anderen garantierten Grundrechten kollidiert. In der Praxis sind dies meist Fälle, in denen die Persönlichkeitsrechte von Dritten verletzt werden. Hier muss ein Gericht letztlich beide Grundrechte gegeneinander abwägen und so zu einem Urteil kommen.

Da weiße Männer, die, mittlerweile jenseits der 50, den wilden Zeiten ihres Jurastudiums nachtrauern, wo sie noch auf jeder ‚Fete‘ den Dauerbrenner Summer of 69 mitgrölten, nicht zwangsläufig die zielsicherste Instanz sind, wenn es um die normative Beurteilung von Kunst geht, maßt sich der Staat keine Werturteile an. Es wird also nicht in höhere oder niedere Kunst unterschieden, es muss lediglich der Status als Kunstwerk erkennbar sein.

Jetzt erinnern sich vielleicht einige daran, unter welchem Aufwand sie an ihre Aggro Ansage Nr. 3 kamen – „gebrannt vom großen Bruder eines Freundes“. Auslöser dafür war die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Sie entscheidet, was auf dem „berühmten“ Index landet. Bürokratisch ausgedrückt alles, was in der Lage ist

 

 

die Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu gefährden […]

(§18 Jugendschutzgesetz)

 

 

Häufige Gründe sind hierbei die Verherrlichung von Gewalt. Doch auch hier muss eine Abwägung erfolgen, bei der der Jugendschutz dem Schutz der Grundrechte (da haben wir wieder die Kunstfreiheit) gegenübersteht.

Entgegen landläufiger Meinung ist eine Listung auf dem Index jedoch nicht gleichbedeutend mit einem generellen Verbot. Grundsätzlich besagt eine Indizierung lediglich, dass entsprechende Tonträger nicht an Minderjährige weitergegeben werden dürfen. Der Besitz oder das heimliche Anhören der Ansage Nr.3 als Pubertierende*r stellte also keine Gefahr für das polizeiliche Führungszeugnis dar, höchstens für die Versetzung.

Sobald jedoch strafrechtlich relevante Aspekte hinzukommen, besteht für die Bundesprüfstelle auch die Möglichkeit der Beschlagnahmung. In diesem Fall dürfen die Produkte auch Erwachsenen nicht zugänglich gemacht werden. Hier liegt der Fokus insbesondere auf Volksverhetzung, Propaganda für verfassungswidrige Organisationen bzw. dem Zeigen verfassungswidriger Symbole, dem Aufruf zur Gewalt, und (Kinder-)Pornographie (für die Fleißigen: StGB §86; §130; §130a; §131; §184; §184a,b,c).

Weniger um die juristische Dimension, als vielmehr um die ethisch-moralische Frage, was Musik darf, streiten wir bei MusicMatch 2019.

 

FE